Recklinghausen – Nach Störungen durch Jugendgruppen in Marl und Recklinghausen kontrolliert die Polizei seit gut einer Woche verstärkt. Das teilte das Polizeipräsidium Recklinghausen mit. Die Gruppen hatten in beiden Städten mehrere Einsätze ausgelöst, indem sie Feuerwerkskörper warfen und Mülltonnen anzündeten. Die Maßnahmen laufen weiter.
Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen sagte, der Ärger und das Unsicherheitsgefühl der Menschen seien verständlich. Die Polizei ziehe eine klare Grenze, wenn Menschen gefährdet, Straftaten begangen und andere erheblich gestört würden. Ob die Beteiligten jugendlich oder erwachsen seien, spiele dabei keine Rolle.
Bilanz der Kontrollen
Gemeinsam mit dem Kommunalen Ordnungsdienst überprüfte die Polizei in beiden Städten zahlreiche Personen, vor allem Jugendliche. Ein Schwerpunkt lag auf jugendlichen Fahrerinnen und Fahrern von E-Scootern und Fatbikes. Die Bilanz laut Polizei:
- 70 Platzverweise
- 15 eingeleitete Strafverfahren
- zwei Bereichsbetretungsverbote
- acht festgestellte Ordnungswidrigkeiten, eine davon mit einer Anzeige geahndet
Durch die Kontrollen fielen auch Verstöße auf, die nichts mit den Böllerwürfen zu tun haben. Größere Ansammlungen und Böllerwürfe aus Gruppen heraus stellte die Polizei seit den verstärkten Maßnahmen nicht mehr fest.
Vor allem abends sind die Einsatzkräfte im Dienst und kontrollieren bis spät in die Nacht Treffpunkte, Plätze und Wohngegenden. Hinweise aus der Bevölkerung fließen ein.
Keine Verbindung zu anderen Taten
Zurhausen erklärte, in der Öffentlichkeit würden derzeit verschiedene Themen vermischt. Die Kontrollen reagierten auf die Störungen und Böllerwürfe durch Jugendgruppen. Mit der Explosion an der Otto-Hue-Straße und den schweren Gewalttaten der jüngsten Zeit, zu denen intensiv ermittelt wird, hätten die Kontrollen nichts zu tun.
Auch in den kommenden Tagen sei die Polizei mit verstärkten Kräften vor Ort. Mit Blick auf die Halloween-Nacht wolle sie die Lage immer wieder bewerten. So erkenne man, wo erhöhter Handlungsbedarf bestehe. Zusammen mit der Stadt Marl setzt die Polizei an Halloween ein Bündel an Maßnahmen um und bezieht die Einsatzerfahrungen der vergangenen Jahre in die Vorbereitung ein.
Was dahintersteckt
Wie ein Bereichsbetretungsverbot in der Praxis aussieht, zeigt ein Fall aus Bottrop. Die Polizei Recklinghausen sprach es dort gegen einen Tatverdächtigen aus. Die Regelung ist zunächst auf ein Vierteljahr befristet und umfasst das Areal am ZOB und dessen Umgebung. Bei einem Verstoß droht laut Polizei eine Geldstrafe.
Grundlage für Eingriffe der Polizei ist das Polizeigesetz des Landes. Danach hat die Polizei unter mehreren denkbaren und tauglichen Maßnahmen jene zu wählen, die den einzelnen Betroffenen und die Öffentlichkeit voraussichtlich am wenigsten belastet. Eine Maßnahme ist nur so lange zulässig, bis ihr Zweck erreicht ist.
Zum Thema Feuerwerk schreibt die Verbraucherzentrale NRW, nach dem Sprengstoffgesetz sei das Abbrennen generell in unmittelbarer Nähe von Kirchen, bei Krankenhäusern, bei Kinder- und Altersheimen und bei besonders brandempfindlichen Gebäuden verboten. Außerdem hätten einige Städte in Nordrhein-Westfalen Verbotszonen für die Silvesternacht festgelegt.
Unser Blick
Die Polizei trennt die Böllerwürfe sauber von den schweren Gewalttaten, das beruhigt womöglich manche Sorge. Offen bleibt, welche Maßnahmen für Halloween geplant sind, dazu nennt die Mitteilung nichts Konkretes. Anwohner sollten Auffälligkeiten melden, denn die Polizei sagt, sie berücksichtige Hinweise aus der Bevölkerung.